Meldung
23.03.2023

Neuer Leitfaden untersucht Auswirkungen von EU-Gesetzgebung zu daten- und KI-basierten Technologien mit Blick auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte

Um die digitale Transformation Europas voranzubringen, hat die EU-Kommission mehrere Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die schnell in die Praxis umgesetzt werden sollen. Detaillierte Informationen, auch zu den Herausforderungen für Forschungs- und Entwicklungsprojekte, gibt eine gerade erschienene Publikation.

Titelbild des Leitfadens zum EU-Recht: Zu sehen ist ein stilisierter Paragraph, der von digitalen Datenlinien umgeben ist.
© sdecoret – stock.adobe.com
Titelbild des Leitfadens zum EU-Recht

Wichtiger Baustein für die digitale Transformation Europas ist die Europäische Datenstrategie. Ziel der Strategie ist ein Binnenmarkt für Daten, der die globale Wettbewerbsfähigkeit und Datensouveränität Europas gewährleistet. Um hierfür die regulatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen, wurden diese fünf Gesetzgebungsvorhaben in Gang gesetzt:

  • Artificial Intelligence Act
  • Data Governance Act
  • Data Act
  • Digital Services Act
  • Digital Markets Act

Wie sich diese insbesondere auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte auswirken können, die an der Umsetzung von daten- und KI-basierten Technologien arbeiten, zeigt der neue Leitfaden „Die aktuelle EU-Gesetzgebung im Bereich Digitalisierung und Datenwirtschaft – Mögliche Auswirkungen für Forschungs- und Entwicklungsprojekte – Eine Übersicht“.

Erstellt wurde diese Analyse im Rahmen der Begleitforschungsaufträge des BMWK zu den Technologieprogrammen „KI-Innovationswettbewerb“ und „Smarte Datenwirtschaft“. Bei der Darstellung der Rechtsakte wurden jeweils schwerpunktmäßig die folgenden Fragen adressiert:

  • Worum geht es? (Anwendungsbereich)
  • Wen betrifft die Regelung? (Adressatenkreis)
  • Gibt es Sanktionsmöglichkeiten?
  • Was sind die Auswirkungen auf FuE-Projekte?

Den Leitfaden können Sie hier als PDF herunterladen.­­­­­